Verfassungsschutz

Liest sich auf jeden Fall gut weg, dennoch bin ich nicht so geschockt wie nach "Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich" vom gleichen Autoren. Wahrscheinlich vor allem, weil hier, gut aufbereitet, vor allem Dinge ausgebreitet werden, die mir hinglänglich bekannt und bewusst waren. Ich frage mich auch, ob ich mit einem Fazit des Buches ("Den Verfassungsschutz brauchen wir nicht") so konform gehe. Wir sollten seine Aufgaben klarer fassen, seine Befugnisse definieren, seine Strukturen unabhängiger werden lassen und gleichzeitig eine Überwachung organisieren, die diesen Namen auch verdient.

Wenn die Quintessenz sein kann: Demokratie muss hart gegen antidemokratische Bestrebungen vorgehen - auch wenn es dann unweigerlich demokratische Einschränkungen gibt ("Demokratierettung durch Demokratieverkürzung"), warum sollte das gleiche nicht in einem gewissen Maße für den Rechtsstaat gelten in einem klaren abgegrenzten Spielfeld.

Liest man dieses Buch, hat man am ehesten den Eindruck: Das System und vor allem den Kapitalismus, werden doch auch Leute ins Visier genommen, die einfach nur auf die Verfassung pochen, verfassungskonforme Dinge fordern und eigentlich vom BVerfG abgesegnet wurden. Während unverhohlen antidemokratische Vereinigungen wie Monarchistische Gruppierungen von der Beobachtung ausgenommen wurden.

Ein Kapitel widmet sich den Machenschaften und Entgleisungen von Maaßen. Wenn mans recht bedenkt, passt der aber gut in die Tradition dieser Institution, wurde sie doch maßgeblich von Altnazis, (SS, SD, Gestapo, vgl de.wikipedia.org/wiki/Bundesnachrichtendienst#Vorgeschichte ) aufgebaut. Viele Böcke zum Gärtner.

Vieles kennt man zwar schon, wenn man sich damit ein wenig befasst hat, aber alles auf einem Haufen zu haben hat auch was für sich. Wenn man sich noch nicht intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt hat, bietet das Buch einen guten Einstieg und Überblick. Das Fazit (letztes Kapitel) jedenfalls ist vernichtend, und das anscheinend sehr zu recht.